Wie funktioniert Demokratie?

Denkt man (im Februar 2020) an Thüringen, drängt sich unmittelbar der Eindruck auf, die Prozesse in einer Demokratie verlaufen schon mal quälend langsam, schleppend, mühsam und in der Entscheidungsfindung häufig unverständlich viel Zeit kostend. Die unterschiedlichsten Meinungen und Interessen unter einen Hut zu bringen erfordern eben schlicht Kompromissfähigkeit. Ein gemeinsamer Konsens muss gefunden werden. Das kann dauern. Manchmal mehr, manchmal weniger. Und: Ist endlich ein Kompromiss gefunden, ist darauf zu wetten, dass sofort ein Vertreter der unzähligen Interessengruppen (z.B.: Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände, Glaubensgemeinschaften, ADAC und, und, und…) wie Kai aus der Kiste kommen und ihre Zweifel anmelden.

Thüringen, Athen und die Weltbevölkerung

Aber, das Kasperletheater in Thüringen und Interessenverbände hin oder her – grundsätzlich ist die Demokratie heute ohnehin nicht mehr mit der vermutlich ersten (direkten) Demokratie, die es bereits von etwa 508 bis 322 v. Chr. in Athen/Griechenland gegeben hat, zu vergleichen. Wie sollte das auch gehen? Bei einer ständig wachsenden Weltbevölkerung?

So soll es um 400 v. Chr.

  • ungefähr 150/160 Millionen Menschen auf der Welt gegeben haben,
  • zurzeit (2020) vertreten sich etwa 7,7 bis 8 Milliarden Erdenbewohner die Beine auf den Kontinenten und
  • 2100 sollen es (geschätzt) möglicherweise 11 Milliarden Individuen sein.

Was nicht mehr geht

Schwer vorstellbar, dass sich, wie anno dazumal in Athen, alle männlichen Bürger – Frauen, Sklaven und Fremde (Einwanderer) waren nicht zugelassen – anlässlich einer Volksversammlung auf irgendeinem öffentlichen Platz der Städte und Gemeinden oder, wie bei den ‚alten‘ Germanen unter einem Baum und unter freiem Himmel (‚Thingplatz‘) versammeln, um Gesetze jedweder Art zu beschließen und dann durch Handzeichen zu verabschieden.

Was sich inzwischen verändert hat

  • Sklaven im historischen Sinne gibt es so nicht mehr. (Und doch bleiben weltweit Kinderarbeit, Zwangsprostitution oder wirtschaftliche Ausbeutung in Schlachthäusern, im Baugewerbe, etc., die ganz klar einer 'modernen' Sklavenhaltung zuzuordnen sind)
  • mit Fragen zur Einwanderung von Fremden (Ausländern) unterschiedlichster Herkunft befasst sich unter anderen das ‚Bundesamt für Migration und Flüchtlinge‘,
  • und seit Januar 1919 können in Deutschland auch Frauen wählen.

Begriffsbestimmung

Sucht man also heute im „Duden“ nach dem Begriff Demokratie (griech.: ‚demos‘/‘Volk‘; ‚kratein‘/‘herrschen‘), erhält man zur Antwort: Demokratie ist

  • ‚ein politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat‘.

Anders ausgedrückt und nachzulesen im „Staatsbürger Taschenbuch“ aus dem C.H.Beck Verlag

  • … steht die Staatsgewalt in einer Demokratie der Gesamtheit der Staatsbürger zu. Das Volk ist der Ursprung aller staatlichen Macht; es herrscht Volkssouveränität‘.

Wahlen, Parlamentarier, Parteien

Aber was zeichnet denn nun eine (moderne) Demokratie aus? Was macht sie, sagen wir mal, im Gegensatz zu einer Diktatur so attraktiv?

Nun, freie Wahlen zum Beispiel. Mit seiner Wahl hat jede(r) wahlberechtigte Bürger/in die Chance, im Staat mitzubestimmen. Theoretisch wenigstens.

Da aus den weiter oben genannten Gründen (auch) in Deutschland eine ‚direkte‘ Demokratie nicht wirklich Sinn macht, wird sie, die Demokratie, daher ‚repräsentative‘ bzw. ‚parlamentarische‘ Demokratie genannt. Bei dieser Staatsform werden die Interessen der Bevölkerung durch eine Versammlung (Parlament) gewählter Abgeordneter vertreten.

Und, weil die Parlamentarier/Abgeordneten in aller Regel einer Partei (CDU, SPD, Bündnis90 die Grünen, Die Linke u.a.m.) angehören und der Wähler sich somit ebenfalls für eine dieser Parteien entscheiden muss, spricht man oft auch von einer ‚Parteiendemokratie‘.

Prinzipien, Gewaltenteilung und Grundrechte

Wie auch immer man die Demokratie der Bundesrepublik benennen mag – als ganz entscheidende Elemente einer ‚parlamentarischen Demokratie‘ gelten unter anderen die im Grundgesetz (Verfassung) verankerten Prinzipien der Gewaltenteilung, also:

  • Gesetzgebung (‚Legislative‘),
  • vollziehende Gewalt (‚Exekutive‘; z.B. Polizei) und
  • Rechtsprechung (‚Judikative‘) sowie

die verfassungsgemäße Berücksichtigung und Einhaltung der in einer (fast) unerschöpflichen Reihe festgeschriebener so genannter Grundrechte wie beispielsweise:

  • Schutz der Menschenwürde,
  • Gleichheitssatz, Gleichberechtigung,
  • Rechtswahrnehmunsgleichheit,
  • Glaubens- und Gewissensgleichheit,
  • Meinungs-, Versammlungs-, Presse- und Informationsfreiheit,
  • Mehrparteienprinzip (Opposition) und viele andere mehr.

In der Summe entsprechen die im Grundgesetz angeführten Grundrechte der ‚freiheitlich- demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Kurzum – eine Rechts- und Werteordnung, die es zu beachten und bewahren gilt …

Anm.:

Nach Angaben der unabhängigen internationalen Nichtregierungsorganisation mit Sitz in Washington D.C. sowie wiedergegeben von der „Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung“ zum Thema: ‚Was ist Demokratie‘?, waren von den in der UNO vertretenen 193 Mitgliedstaaten im Jahr 2018 116 Länder ‚parlamentarische Demokratien‘.

Das gilt es voranzutreiben. Hat doch schon, wie allenthalben nachzulesen ist, der zweimalige englische Premierminister Winston Churchill (*1847/°1965) anlässlich einer 1947 gehaltenen Rede im Unterhaus gesagt:

"…Demokratie ist die schlechteste aller Regierungsformen – abgesehen von all den anderen Formen, die von Zeit zu Zeit ausprobiert worden sind..."

Oder, anders gesagt und trotz aller Mängel und Schwächen:

"… die zweitbeste Demokratie ist immer noch besser als die beste Nicht-Demokratie…"

Autor: Manfred Zorn
Quellen: „Staatsbürger-Taschenbuch“ 29. Auflage (Verlag C.H.Beck),  „Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung“, "bpb" – Bundeszentrale für politische Bildung

 

 

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