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USA: Gründung und Verfassung

Wann ist der Unabhängigkeitstag? Wer war der 1. Präsident? Was bedeutet Impeachment? Was ist unter den Begriffen Constitution und Bill of Rights zu verstehen? Fragen, die im Nachfolgenden beantwortet werden sollen.

Unabhängigkeit

Wann, wie und warum entstanden die Vereinigten Staaten von Amerika?

Die Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika hat ihren Ursprung in der am 4. Juli 1776 verabschiedeten Unabhängigkeitserklärung. Das ist das Datum, an dem sich dreizehn nordamerikanische Kolonien für die Trennung vom englischen Mutterland aussprachen.

Der Auslöser

Vorrangig ging es dabei um die von Britannien beanspruchte, aber von den Kolonisten nicht mehr hinzunehmen wollende Vormachtstellung des Mutterlandes – und natürlich um Geld.

Als England nämlich eine Beteiligung seiner Kolonien an den durch den britisch-französischen Kolonialkrieg (1754-1763) entstandenen Kosten einforderte sowie verschärfte Handels- und Zollgesetze durchsetzen wollte, brachte die im Dezember 1773 von empörten Kolonisten spontan arrangierte so genannte „Boston Tea Party“ (Versenkung einer Teeladung der East India Company) den Stein endgültig ins Rollen.

Erster Kontinental Kongress (1774)

Aufgrund der darauf folgenden weiteren Repressalien seitens des Kolonialherrn Britannien, trafen sich Vertreter der dreizehn Kolonien:

  • New-Hampshire
  • Massachusetts-Bay
  • Rhode-Island an Providence Plantations
  • Connecticut
  • New-York
  • New-Jersey
  • Pennsylvania
  • Delaware
  • Maryland
  • Virginia
  • North-Carolina
  • South-Carolina
  • Georgia

1774 auf dem Ersten Kontinental Kongress in Philadelphia, machten ihrem Unmut Luft und bestellten George Washington (1732-1799) zum obersten Militärführer ihrer Armee.

Verfassung

Was wurde in den 7 Artikeln der USA-Verfassung von 1787 festgeschrieben?

Die Verfassung (Constitution) der Vereinigten Staaten von Amerika wurde am 17. September 1787 in Philadelphia/Pennsylvania von neununddreißig – so genannten – Gründervätern (u.a. Benjamin Franklin, George Washington) ratifiziert.

Sieben Artikel und zehn Zusatzartikel (Bill of Rights/Amendments)

Sie, die Verfassung, gilt weltweit nach wie vor als

  • eines der ältesten (und zeitlosesten) Dokumente einer demokratischen Staatsform,
  • besteht – knapp und bündig – aus nur sieben Artikeln sowie zehn, in den Bill of Rights festgeschriebenen Zusatzartikeln (Amendments) und wurde
  • bisher (zwischen 1795 und 1992) lediglich um siebzehn weitere Zusätze ergänzt.

In den Artikeln I, II und III ist

zum Beispiel grundsätzlich festgehalten:

  • dass die mit dieser Verfassung verliehene gesetzgebende Gewalt im Kongress der Vereinigten Staaten ruht, der aus einem Senat und einem Repräsentantenhaus besteht,
  • dass diese Artikel – unter anderem – vorschreiben, wie die Abgeordneten und Senatoren zu wählen sind,
  • dass der Vizepräsident gleichzeitig als Präsident des Senats fungiert,
  • dass sie darüber Auskunft geben, wer wie über die Haushaltsmittel zu bestimmen hat,
  • dass die vollziehende Gewalt beim Präsidenten liegt,
  • dessen Amtszeit vier Jahre beträgt und von den Wahlmännern der Einzelstaaten zu wählen ist und
  • sie, diese Artikel, „zementieren“ im Weiteren die Aufgaben und Pflichten der gesetzgebenden Gewalt.

Anders gesagt, die Gewaltenteilung (Checks and Balances) ist verankert in der:

  • Legislative/Gesetzgebung,
  • Exekutive/ausführende Gewalt und
  • Judikative/Rechtsprechung

Artikel II – Der Präsident (Exekutive)

Gemäß Artikel II der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. September 1787 liegt die vollziehende Gewalt (Exekutive) beim Präsidenten, der zugleich Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist.

Seine Amtszeit beträgt vier Jahre (seit 1951 ist eine Wiederwahl für vier weitere Jahre möglich), und die Art und Weise seiner Wahl wird im Abschnitt 1 des Artikels II umfassend und ausgiebigst dargestellt.

Darin geht es – unter anderem – dezidiert um die Bestellung der Wahlmänner, d.h. deren Anzahl, Qualifikation und die komplizierten Modalitäten sowohl ihrer Wahl, als auch um die des zuvor von den Parteien auf ihren Konvents zuvor nominierten Präsidentschaftskandidaten.

Dieses Procedere ist verzwickt, verwirrend, häufig unklar und erscheint dem geneigten Betrachter außerhalb der USA durchaus als unübersichtlich.

Artikel II – Befugnisse des amerikanischen Präsidenten

In den Abschnitten 2 und 3 des Artikels II sind die weit reichenden Befugnisse des Präsidenten festgelegt.

So hat er beispielsweise das Recht, auf Anraten und mit Zustimmung des Senats,

  • Verträge mit anderen Ländern zu schließen,
  • Minister, Botschafter, Gesandte, Konsuln sowie die Richter des Obersten Bundesgerichts vorzuschlagen,
  • den Kongress von Zeit zu Zeit über die Lage der Union (Nation) zu unterrichten,
  • von ihm für notwendig gehaltene Maßnahmen zur Beratung zu empfehlen,
  • ggf. gegen Beschlüsse des Kongresses sein Veto einzulegen und ist, nach:

Artikel IV

behandelt das notwendige Miteinander zwischen der Bundesregierung in Washington D.C. und den fünfzig föderalistischen Bundesstaaten,

Artikel V

sagt aus, wie mit möglichen Verfassungsänderungen umzugehen ist,

Artikel VI

reklamiert das Bundesrecht vor dem Recht der Einzelstaaten, verweist auf die Trennung von Staat und Kirche und abschließend wird im

Artikel VII

die Verfassung mit der

„... einmütigen Zustimmung der anwesenden Staaten am 17. September im Jahre des Herrn 1787 und im zwölften Jahre der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika ...“

durch neun Staatskonvente ratifiziert.

Daran anschließend folgen die Unterschriften der neununddreißig Unterzeichner.

Kapitol und Kongress

Kapitol und Kongress in den USA – was ist darunter zu verstehen?

Das Kapitol in Washington D.C. ist mit seinen stattlichen Maßen (L: 229 m, B bzw. T: etwa 107 m, H: bis zu 88 m) nicht nur eine der eindrucksvollen Sehenswürdigkeiten der Stadt, sondern gleichzeitig auch der Sitz des aus zwei gesetzgebenden Kammern bestehenden Kongresses (lat.: Congressus/Zusammenkunft). Das Repräsentantenhaus befindet sich im Südflügel, der Senat im Nordflügel.

Anleihe aus dem antiken Rom

Die Namensgebung des Bauwerks ist zurückzuführen auf einen der sieben Hügel des alten Rom, und zwar auf den Kapitolinischen Hügel (lat. Capitolium/Haupttempel des Jupiter); die Initiative für die 1793 erfolgte Grundsteinlegung des im klassizistischen Stil erbauten Hauses stammt von George Washington (1732-1799).

Impeachment

Was bedeutet eigentlich der Begriff Impeachment?

Der aus dem Englischen stammende Begriff Impeachment bezeichnet ein Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten einer so genannten präsidialen Demokratie, also eines präsidialen Regierungssystems, wie es – zum Beispiel – das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika darstellt.

Exekutive

Lt. Artikel II, Abschnitt 1 liegt "... die vollziehende Gewalt/Exekutive beim Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika …"

Danach ist der Präsident nicht nur Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte, sondern somit auch ausgestattet mit (fast) uneingeschränkter Machtfülle.

Rausschmiss so gut wie unmöglich

Ihn, den Präsidenten, einfach mal so – beispielsweise – durch ein Misstrauensvotum des Kongresses (oder eine andere politische Instanz) zu stürzen, ist in der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. September 1787 schlicht nicht vorgesehen.

Die Hürden dafür sind – ebenfalls in Artikel II festgelegt – ausgesprochen hoch.

Artikel II, Abschnitt 4

So steht dort im Abschnitt 4 zu lesen, dass

  • „der Präsident, der Vizepräsident und alle zivilen Amtsträger der Vereinigten Staaten (nur dann) ihres Amtes enthoben werden (können), wenn sie wegen (Landes)Verrats, Bestechung oder anderer Verbrechen und Vergehen unter Amtsanklage gestellt und für schuldig befunden worden sind.“

Constitution und Bill of Rights

Was ist unter den Begriffen Constitution und Bill of Rights zu verstehen?

Der englische Begriff Constitution steht für die Verfassung der USA; die Bill of Rights beinhalten die ursprünglich zehn, inzwischen allerdings siebenundzwanzig Zusatzartikel (Amendments).

Unabhängigkeitserklärung

Die Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika hat ihren Ursprung in der am 4. Juli 1776 verabschiedeten Unabhängigkeitserklärung. Das ist das Datum, an dem sich dreizehn nordamerikanische Kolonien (siehe weiter oben) für die Trennung vom englischen Mutterland aussprachen.

Constitution

Gute elf Jahre später, am 17. September 1787/88, wurde die Verfassung (Constitution) der Vereinigten Staaten von Amerika in Philadelphia/Pennsylvania von den neununddreißig sogenannten Gründervätern verabschiedet und einige Monate später, 1788, abschließend ratifiziert. Die USA wurden zum Bundesstaat und George Washington erster Präsident (von 1789 bis 1797).

Bis heute gilt die Verfassung der USA als eines der ältesten Dokumente einer demokratischen Staatsform. Sie besteht – wie bereits erwähnt – knapp und bündig aus lediglich sieben Artikeln sowie zehn Zusatzartikeln (Bill of Rights/Amendments), und wurde zwischen 1795 und 1992 lediglich um siebzehn weitere Zusätze ergänzt.

Bill of Rights

In den Zusatzartikeln der Bill of Rights sind die von jedem Bürger der USA vor dem Supreme Court (Obersten Bundesgericht) einklagbaren Grundrechte, wie – unter anderen und hier verkürzt dargestellt:

  • die Trennung von Staat und Kirche,
  • Religions-, Meinungs-, Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit,
  • das Recht jeden Amerikaners auf Waffenbesitz,
  • Schutz von Person, Wohnung, Papieren und Eigentum vor willkürlicher Durchsuchung, Festnahme und Beschlagnahmung,
  • das Recht auf einen zügigen und öffentlichen Prozess vor einem Geschworenengericht in Strafprozessen sowie auf ein Geschworenengericht in Zivilprozessen und andere mehr –

festgeschrieben.

Quellen:

  • "Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika" – (Udo Sautter/Alfred Kröner Verlag)
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