Was bedeutet eigentlich der Begriff „Impeachment“?

Der aus dem Englischen stammende Begriff „Impeachment“ bezeichnet ein Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten einer so genannten präsidialen Demokratie, also eines präsidialen Regierungssystems, wie es – zum Beispiel – das politische System der Vereinigten Staaten von Amerika darstellt.

Exekutive

Lt. Artikel II, Abschnitt 1 liegt „... die vollziehende Gewalt"/„Exekutive“ beim Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika …“

Danach ist der Präsident nicht nur Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte, sondern ist somit auch ausgestattet mit (fast) uneingeschränkter Machtfülle.

Rausschmiss so gut wie unmöglich

Ihn, den Präsidenten, einfach mal so – beispielsweise – durch ein Misstrauensvotum des Kongresses (oder eine andere politische Instanz) zu stürzen, ist in der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. September 1787 schlicht nicht vorgesehen.

Die Hürden dafür sind – ebenfalls in Artikel II festgelegt – ausgesprochen hoch.

Artikel II, Abschnitt 4

So steht dort im Abschnitt 4 zu lesen, dass

  • „der Präsident, der Vizepräsident und alle zivilen Amtsträger der Vereinigten Staaten (nur dann) ihres Amtes enthoben werden (können), wenn sie wegen (Landes)Verrats, Bestechung oder anderer Verbrechen und Vergehen unter Amtsanklage gestellt und für schuldig befunden worden sind.“

Gescheiterte Verfahren

Bisher gab es in den Staaten lediglich zwei Versuche, einen ungeliebten Präsidenten los zu werden:

  • 1868 ging es (knapp gescheitert) um Andrew Johnson (*1808/°1875);
  • 1999 (ebenfalls ohne Konsequenz) um Bill Clinton (*1946) wg. der Lewinsky-Affäre.
  • Richard Nixon (*1913/°1994) hat es gar nicht erst zu einem Amtsenthebungsverfahren kommen lassen. Er trat rechtzeitig von sich aus zurück.

Noch'n Versuch?

Ob der im Mai 2017 vom US-Justizministerium eingesetzte Sonderermittler, Ex-FBI-Chef Robert S. Mueller, mit dem Anspruch – Donald Trumps (*1946) vermutete, aber auch durchaus mögliche Russland-Connections aufzudecken – Erfolg hat und es in der Folge für ein „Impeachment“ reicht, bleibt also abzuwarten.

Was aber Donald Trump trotz aller Unwägbarkeiten jedenfalls nicht kann: Er kann den mit so gut wie uneingeschränkten Ermittlungsvollmachten ausgestatteten Robert S. Mueller nicht einfach mal soeben feuern – jedenfalls nicht ad hoc.

Ein schwieriges Unterfangen

Zuvor müsste er, Trump, seinen zurzeit (2017) amtierenden Justizminister Jeff Sessions (der sich im Zusammenhang mit der Muellerschen Berufung und dessen Ermittlungen für befangen erklärt hat) entlassen, könnte allerdings ohne Zustimmung des Senats keinen neuen – im Sinne Trumps handelnden – Minister ernennen.

Nun, um es in diesem aktuellen Fall mit Bertolt Brechts "gutem Menschen von Sezuan" zu sagen: "Wir stehen selbst enttäuscht und sehn betroffen – den Vorhang zu, und alle Fragen offen" ...

Autor: Manfred Zorn

 

 

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