Wie ist das „amerikanische Regierungssystem“ strukturiert?

Kurz gesagt: Das Regierungssystem der Vereinigten Staaten von Amerika ist eine so genannte „präsidiale Demokratie“, die sich aus den drei Bereichen: Kongress (Legislative), Präsident (Exekutive), Oberster Gerichtshof (Judikative) zusammensetzt und somit der Gewaltenteilung (Checks and Balances/Kontrolle und Ausgleich) unterliegt.

Sitz des Kongresses

Der Kongress (Legislative), bestehend aus zwei gesetzgebenden Kammern (Repräsentantenhaus und Senat), hat seinen Sitz im Kapitol in Washington D.C.

Das „United States Capitol“ ist ein im klassizistischen Stil erbautes Gebäude, dessen Grundstein 1793 auf Initiative George Washingtons (*1732/°1799) gelegt wurde.

Im Laufe der inzwischen mehr als zweihundert vergangenen Jahre nach Fertigstellung (etwa um 1800) des mit Rotunde, beeindruckender Kuppel und Kuppelsaal ausgestatteten Anwesens, wurde das Bauwerk inklusive des Areals drum herum in mehreren Schritten zum heute so genannten „Kapitolkomplex“ – unter anderem – um die „Library of Congress“, den „Supreme Court“, das „United States Capitol Visitor Center“ und, und, und erweitert.

Die Namensgebung – Kapitol – ist zurückzuführen auf einen der sieben Hügel des alten Rom, den Kapitolinischen Hügel (lat. „Capitolium“/„Haupttempel des Jupiter“).

Artikel I – Repräsentantenhaus

Die Zusammensetzung, Aufgaben und Befugnisse des Kongresses, der Legislative (gesetzgebenden Gewalt), sind im Artikel I der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. September 1787 geregelt.

So werden zum Beispiel die Abgeordneten des Repräsentantenhauses alle zwei Jahre im Verhältnis zur Einwohnerzahl der Einzelstaaten gewählt. Seit 1911 sind das durchgehend 435 stimmberechtigte Mandatsträger.

Artikel I – Senat

Der Senat der Vereinigten Staaten setzt sich aus je zwei Senatoren der jeweiligen Einzelstaaten zusammen. Das macht bei den fünfzig Einzelstaaten der USA also 100 Senatoren, die für sechs Jahre direkt vom Volk gewählt werden. Ein Drittel von ihnen wird allerdings im Zweijahresrhythmus durch entsprechende Neuwahlen „ausgetauscht“.

Artikel I – Kongress: Repräsentantenhaus und Senat

Der Kongress, das Repräsentantenhaus und der Senat, überwacht den Haushalt, entscheidet über die dem Präsidenten zu bewilligenden Finanzen und kann Gesetze nur in Übereinstimmung beider Kammern einbringen und verabschieden. Es gibt keinen Fraktionszwang, und der Präsident kann ihn, den Kongress, nicht auflösen.

Artikel II – Der Präsident (Exekutive)

Gemäß Artikel II der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. September 1787 liegt die vollziehende Gewalt (Exekutive) beim Präsidenten, der zugleich Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist.

Seine Amtszeit beträgt vier Jahre (seit 1951 ist eine Wiederwahl für vier weitere Jahre möglich), und die Art und Weise seiner Wahl wird im Abschnitt 1 des Artikels II umfassend und ausgiebigst dargestellt.

Darin geht es – unter anderem – dezidiert um die Bestellung der Wahlmänner, d.h. deren Anzahl, Qualifikation und die komplizierten Modalitäten sowohl ihrer Wahl, als auch um die des zuvor von den Parteien auf ihren Konvents zuvor nominierten Präsidentschaftskandidaten.

Dieses Procedere ist verzwickt, verwirrend, häufig unklar und erscheint dem geneigten Betrachter außerhalb der USA durchaus als unübersichtlich.

Artikel II – Befugnisse des amerikanischen Präsidenten

In den Abschnitten 2 und 3 des Artikels II sind die weit reichenden Befugnisse des Präsidenten festgelegt.

So hat er beispielsweise das Recht, auf Anraten und mit Zustimmung des Senats,

  • Verträge mit anderen Ländern zu schließen,
  • Minister, Botschafter, Gesandte, Konsuln sowie die Richter des Obersten Bundesgerichts vorzuschlagen,
  • den Kongress von Zeit zu Zeit über die Lage der Union (Nation) zu unterrichten,
  • von ihm für notwendig gehaltene Maßnahmen zur Beratung zu empfehlen,
  • ggf. gegen Beschlüsse des Kongresses sein Veto einzulegen und ist, nach:

Artikel II - Abschnitt 4 (Impeachment)

dem Kongress gegenüber in seinem Tun grundsätzlich nicht verantwortlich.

  • Lediglich bei (Landes)Verrat, Bestechung oder anderer Verbrechen und Vergehen kann der Präsident, sofern er unter Anklage gestellt und für schuldig befunden wurde, seines Amtes enthoben werden (Impeachmentverfahren).

The "White House" – Sitz des Präsidenten

Amts- und Wohnsitz des Präsidenten während seiner Regierungszeit ist das „Weiße Haus“ in Washington DC, 1600 Pennsylvania Avenue NW.

Mit dem Bau des Gebäudes wurde

  • 1793 begonnen,
  • 1800 erstmals vom zweiten Präsidenten der USA, John Adams (*1735/°1826), bezogen,
  • 1814 im Britisch-Amerikanischen Krieg (sog. Zweiter Unabhängigkeitskrieg von 1812 bis 1814) zerstört, im klassizistischen Stil wieder aufgebaut,
  • 1901 von Theodore Roosevelt (*1858/°1919) wegen des weißen Außenanstrichs mit dem Namen „White House“ belegt,
  • 1929 durch Feuer erneut ruiniert und in der Folge wenigstens einmal von
  • 1949 bis 1952 unter Präsident Harry S. Truman (*1884/°1972) runderneuert.

Artikel III – Supreme Court (Judikative)

Bleibt noch, die dritte Säule nach Artikel III, Abschnitt 1 der Verfassung – „… die richterliche Gewalt der Vereinigten Staaten liegt bei einem Obersten Bundesgericht …“ – zu erwähnen.

Dieses Gericht, der „Supreme Court“, amtiert heute im 1935 fertig gestellten

  • „Supreme Court Building“ in Washington, D.C. an der 1 First Street, NE,und besteht aus
  • neun, auf Lebenszeit berufenen, Richtern, von denen einer der „Chief Justice“, also sozusagen der „Erste unter Gleichen“ (lat.: „primus inter pares) ist.
  • Grundsätzlich besteht die Möglichkeit des Rücktritts sowie auch die einer Amtsenthebung.

Die Berufung geeigneter Kandidaten in diese Richterämter (mit Zustimmung des Senats) obliegt allerdings dem jeweils amtierenden Präsidenten. Ein Akt, der durchaus das „gefühlte“ Gefühl der etwas unlauteren Möglichkeit hinterlässt, dass er, der Präsident, mit dieser Kür später irgendwie auch die Mittel hat, richterliche Entscheidungen beeinflussen zu können.

„Honi soit qui mal y pense“ („Ein Schelm, wer böses dabei denkt“) ...

Autor: Manfred Zorn
Quelle: „Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika“ (Udo Sautter / Alfred Kröner Verlag Stuttgart)

 

 

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